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- Die „Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft vom 1. Februar 1993“ (ABl. Nr. L 30/1 vom 6. Februar 1993) war ab dem 9. Februar 1993 in Kraft und kam zwischen dem 6. Mai 1994 und 11. Juli 2007 zur Anwendung. Im deutschen Sprachraum wurde sie EG- oder EU-Abfallverbringungsverordnung (kurz: EU-/EG-AbfVerbrV) genannt. Sie galt in allen EU-Staaten unmittelbar, das heißt, sie musste nicht durch innerstaatliche Gesetze umgesetzt werden.Für die zwölf Staaten, die zum 1. Mai 2004 bzw. 1. Januar 2007 der EU beigetreten sind, wurden teilweise in den Beitrittsverträgen Übergangsvorschriften ausgehandelt (zurzeit noch relevant für Exporte nach Polen, Lettland, Tschechien und in die Slowakei). Die Verordnung regelte den Im- und Export von Abfällen zwischen Mitgliedstaaten („Verbringung“) sowie aus und in Drittstaaten („Einfuhr“ bzw. „Ausfuhr“). Aufgrund verschiedener internationaler Übereinkommen gab es je nach Konstellation unterschiedliche Regelungen und Notifizierungsverfahren (Anzeige- und Genehmigungsverfahren), also je nach 1.
* Art der Entsorgung – Beseitigung oder Verwertung? 2.
* Verbringungsrichtung – Im- oder Export? 3.
* Zugehörigkeit der betroffenen Staaten (Versand-, Bestimmungs- und Transitstaaten) – EU, OECD, AKP, EFTA und/oder Basler Übereinkommen? 4.
* Art des Abfalls: gefährlich oder ungefährlich und/oder Grüne, Gelbe, Rote Liste oder ungelistet (nur Verwertung)? (de)
- Die „Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft vom 1. Februar 1993“ (ABl. Nr. L 30/1 vom 6. Februar 1993) war ab dem 9. Februar 1993 in Kraft und kam zwischen dem 6. Mai 1994 und 11. Juli 2007 zur Anwendung. Im deutschen Sprachraum wurde sie EG- oder EU-Abfallverbringungsverordnung (kurz: EU-/EG-AbfVerbrV) genannt. Sie galt in allen EU-Staaten unmittelbar, das heißt, sie musste nicht durch innerstaatliche Gesetze umgesetzt werden.Für die zwölf Staaten, die zum 1. Mai 2004 bzw. 1. Januar 2007 der EU beigetreten sind, wurden teilweise in den Beitrittsverträgen Übergangsvorschriften ausgehandelt (zurzeit noch relevant für Exporte nach Polen, Lettland, Tschechien und in die Slowakei). Die Verordnung regelte den Im- und Export von Abfällen zwischen Mitgliedstaaten („Verbringung“) sowie aus und in Drittstaaten („Einfuhr“ bzw. „Ausfuhr“). Aufgrund verschiedener internationaler Übereinkommen gab es je nach Konstellation unterschiedliche Regelungen und Notifizierungsverfahren (Anzeige- und Genehmigungsverfahren), also je nach 1.
* Art der Entsorgung – Beseitigung oder Verwertung? 2.
* Verbringungsrichtung – Im- oder Export? 3.
* Zugehörigkeit der betroffenen Staaten (Versand-, Bestimmungs- und Transitstaaten) – EU, OECD, AKP, EFTA und/oder Basler Übereinkommen? 4.
* Art des Abfalls: gefährlich oder ungefährlich und/oder Grüne, Gelbe, Rote Liste oder ungelistet (nur Verwertung)? (de)
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