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- Auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte (Patente, Marken usw.) wird der Begriff Priorität in leicht unterschiedlichen Weisen gebraucht.
* In einem weiteren Sinne bedeutet Priorität, dass Schutzrechte (wie etwa ein Patent oder eine Marke) einen Zeitrang haben, der im Verhältnis von Schutzrechten untereinander, aber auch für die rechtliche Relevanz anderer Vorkommnisse in Bezug auf das Schutzrecht relevant sein kann.
* Im engeren Sinn bedeutet Priorität, dass einem später angemeldeten Schutzrecht als Zeitrang der Anmeldetag eines gleichen früher angemeldeten Schutzrechts zuerkannt wird. Diese engere Bedeutung wird nachfolgend dargestellt. (de)
- Auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte (Patente, Marken usw.) wird der Begriff Priorität in leicht unterschiedlichen Weisen gebraucht.
* In einem weiteren Sinne bedeutet Priorität, dass Schutzrechte (wie etwa ein Patent oder eine Marke) einen Zeitrang haben, der im Verhältnis von Schutzrechten untereinander, aber auch für die rechtliche Relevanz anderer Vorkommnisse in Bezug auf das Schutzrecht relevant sein kann.
* Im engeren Sinn bedeutet Priorität, dass einem später angemeldeten Schutzrecht als Zeitrang der Anmeldetag eines gleichen früher angemeldeten Schutzrechts zuerkannt wird. Diese engere Bedeutung wird nachfolgend dargestellt. (de)
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- Auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte (Patente, Marken usw.) wird der Begriff Priorität in leicht unterschiedlichen Weisen gebraucht.
* In einem weiteren Sinne bedeutet Priorität, dass Schutzrechte (wie etwa ein Patent oder eine Marke) einen Zeitrang haben, der im Verhältnis von Schutzrechten untereinander, aber auch für die rechtliche Relevanz anderer Vorkommnisse in Bezug auf das Schutzrecht relevant sein kann.
* Im engeren Sinn bedeutet Priorität, dass einem später angemeldeten Schutzrecht als Zeitrang der Anmeldetag eines gleichen früher angemeldeten Schutzrechts zuerkannt wird. Diese engere Bedeutung wird nachfolgend dargestellt. (de)
- Auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte (Patente, Marken usw.) wird der Begriff Priorität in leicht unterschiedlichen Weisen gebraucht.
* In einem weiteren Sinne bedeutet Priorität, dass Schutzrechte (wie etwa ein Patent oder eine Marke) einen Zeitrang haben, der im Verhältnis von Schutzrechten untereinander, aber auch für die rechtliche Relevanz anderer Vorkommnisse in Bezug auf das Schutzrecht relevant sein kann.
* Im engeren Sinn bedeutet Priorität, dass einem später angemeldeten Schutzrecht als Zeitrang der Anmeldetag eines gleichen früher angemeldeten Schutzrechts zuerkannt wird. Diese engere Bedeutung wird nachfolgend dargestellt. (de)
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- Prioritätsrecht (de)
- Prioritätsrecht (de)
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