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- Auf Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag vom 1. Juli 2014 wurde am 27. November 2014 eine unabhängige Expertenkommission zur Zukunft der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU) eingerichtet. Unter dem Vorsitz von Wolfgang Böhmer sollte sie bis 2016 Vorschläge erarbeiten, auf welcher gesetzlichen Grundlage die Stasi-Unterlagenbehörde ab 2019 weitergeführt oder in anderen Formen weitergeführt werden soll. 2019 läuft das Stasi-Unterlagen-Gesetz vom 14. November 1991 aus.Die Kommissionsmitglieder sind ausdrücklich aktuell keine Mitglieder des Deutschen Bundestags, wurden jedoch von den vier Fraktionen CDU/CSU (7), SPD (5) Bündnis 90/Die Grünen (1) und Die Linke (1) vorgeschlagen.Die Beratungstermine wurden intern verabredet. Als erste Arbeitssitzung am 15. Januar 2015 ließ sich die Expertenkommission von Roland Jahn durch das Hauptarchiv der BStU führen. In einer nicht öffentlichen Sitzung des Bundestagsausschuss für Kultur und Medien gab die Kommission Eckpunkte ihrer Empfehlung bekannt, die im April 2016 Bundestagspräsident Norbert Lammert übergeben wurde. Die BStU soll bis zum Ende der 19. Legislaturperiode aufgelöst und die Unterlagen in einer Stiftung unter dem Dach des Bundesarchivs überführt werden. Die Expertenkommission schlug vor, die Behörde mit der Gedenkstätte Hohenschönhausen als Stiftung unter dem Namen "Stiftung Diktatur und Widerstand - Forum für Demokratie und Menschenrechte" zusammenzulegen. Außerdem ist die Berufung eines Bundesbeauftragten für SED-Opfer vorgesehen. (de)
- Auf Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag vom 1. Juli 2014 wurde am 27. November 2014 eine unabhängige Expertenkommission zur Zukunft der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU) eingerichtet. Unter dem Vorsitz von Wolfgang Böhmer sollte sie bis 2016 Vorschläge erarbeiten, auf welcher gesetzlichen Grundlage die Stasi-Unterlagenbehörde ab 2019 weitergeführt oder in anderen Formen weitergeführt werden soll. 2019 läuft das Stasi-Unterlagen-Gesetz vom 14. November 1991 aus.Die Kommissionsmitglieder sind ausdrücklich aktuell keine Mitglieder des Deutschen Bundestags, wurden jedoch von den vier Fraktionen CDU/CSU (7), SPD (5) Bündnis 90/Die Grünen (1) und Die Linke (1) vorgeschlagen.Die Beratungstermine wurden intern verabredet. Als erste Arbeitssitzung am 15. Januar 2015 ließ sich die Expertenkommission von Roland Jahn durch das Hauptarchiv der BStU führen. In einer nicht öffentlichen Sitzung des Bundestagsausschuss für Kultur und Medien gab die Kommission Eckpunkte ihrer Empfehlung bekannt, die im April 2016 Bundestagspräsident Norbert Lammert übergeben wurde. Die BStU soll bis zum Ende der 19. Legislaturperiode aufgelöst und die Unterlagen in einer Stiftung unter dem Dach des Bundesarchivs überführt werden. Die Expertenkommission schlug vor, die Behörde mit der Gedenkstätte Hohenschönhausen als Stiftung unter dem Namen "Stiftung Diktatur und Widerstand - Forum für Demokratie und Menschenrechte" zusammenzulegen. Außerdem ist die Berufung eines Bundesbeauftragten für SED-Opfer vorgesehen. (de)
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- Antrag als Drucksache 18/1957
- Beitrag von Deutschlandfunk
- Pressemitteilung des Deutschen Bundestages
- Beitrag der Berliner Zeitung und Mitgliederübersicht
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- http://www.bundestag.de/presse/hib/2014_11/-/342388
- http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/019/1801957.pdf
- http://www.berliner-zeitung.de/politik/anfang-vom-ende-der-stasi-unterlagenbehoerde,10808018,29164602.html
- http://www.deutschlandfunk.de/experten-kommission-beraet-stasi-unterlagenbehoerde-vor.1783.de.html?dram:article_id=304564
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- 2014-11-28 (xsd:date)
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- Auf Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag vom 1. Juli 2014 wurde am 27. November 2014 eine unabhängige Expertenkommission zur Zukunft der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU) eingerichtet. Unter dem Vorsitz von Wolfgang Böhmer sollte sie bis 2016 Vorschläge erarbeiten, auf welcher gesetzlichen Grundlage die Stasi-Unterlagenbehörde ab 2019 weitergeführt oder in anderen Formen weitergeführt werden soll. 2019 läuft das Stasi-Unterlagen-Gesetz vom 14. November 1991 aus.Die Kommissionsmitglieder sind ausdrücklich aktuell keine Mitglieder des Deutschen Bundestags, wurden jedoch von den vier Fraktionen CDU/CSU (7), SPD (5) Bündnis 90/Die Grünen (1) und D (de)
- Auf Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag vom 1. Juli 2014 wurde am 27. November 2014 eine unabhängige Expertenkommission zur Zukunft der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU) eingerichtet. Unter dem Vorsitz von Wolfgang Böhmer sollte sie bis 2016 Vorschläge erarbeiten, auf welcher gesetzlichen Grundlage die Stasi-Unterlagenbehörde ab 2019 weitergeführt oder in anderen Formen weitergeführt werden soll. 2019 läuft das Stasi-Unterlagen-Gesetz vom 14. November 1991 aus.Die Kommissionsmitglieder sind ausdrücklich aktuell keine Mitglieder des Deutschen Bundestags, wurden jedoch von den vier Fraktionen CDU/CSU (7), SPD (5) Bündnis 90/Die Grünen (1) und D (de)
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- Expertenkommission zur Zukunft der Behörde des BStU (de)
- Expertenkommission zur Zukunft der Behörde des BStU (de)
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