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- Die eidgenössische Volksinitiative «Für freie Meinungsäusserung – weg mit dem Maulkorb!» war eine Volksinitiative der Schweizer Demokraten. Sie forderte die Streichung der Rassismus-Strafnorm, um dadurch die freie Meinungsäusserung zu erreichen. Sie kam jedoch nicht zustande, da die Schweizer Demokraten die 100’000 benötigten Unterschriften im Zeitraum vom 7. August 2007 zum 7. Februar 2009 nicht bei der Bundeskanzlei einreichen konnten. Die Schweizer Demokraten bezeichnen den Art. 261bis des Strafgesetzbuches und den Art. 171c des Militärgesetzbuches als umstritten, schweizerfeindlich. Die Artikel würden Hand für Pressezensur bieten und unterstützen Ausgrenzung Andersdenkender, beispielsweise Kritiker gegen „Überfremdung“, der sogenannten „Masseneinwanderung“ und des Asylmissbrauchs. Die Meinungsäusserungsfreiheit soll mit einem neuen Satz in der Verfassung in jedem Falle gewährleistet sein und dürfe durch keine gesetzlichen Bestimmungen eingeschränkt werden. (de)
- Die eidgenössische Volksinitiative «Für freie Meinungsäusserung – weg mit dem Maulkorb!» war eine Volksinitiative der Schweizer Demokraten. Sie forderte die Streichung der Rassismus-Strafnorm, um dadurch die freie Meinungsäusserung zu erreichen. Sie kam jedoch nicht zustande, da die Schweizer Demokraten die 100’000 benötigten Unterschriften im Zeitraum vom 7. August 2007 zum 7. Februar 2009 nicht bei der Bundeskanzlei einreichen konnten. Die Schweizer Demokraten bezeichnen den Art. 261bis des Strafgesetzbuches und den Art. 171c des Militärgesetzbuches als umstritten, schweizerfeindlich. Die Artikel würden Hand für Pressezensur bieten und unterstützen Ausgrenzung Andersdenkender, beispielsweise Kritiker gegen „Überfremdung“, der sogenannten „Masseneinwanderung“ und des Asylmissbrauchs. Die Meinungsäusserungsfreiheit soll mit einem neuen Satz in der Verfassung in jedem Falle gewährleistet sein und dürfe durch keine gesetzlichen Bestimmungen eingeschränkt werden. (de)
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- Die eidgenössische Volksinitiative «Für freie Meinungsäusserung – weg mit dem Maulkorb!» war eine Volksinitiative der Schweizer Demokraten. Sie forderte die Streichung der Rassismus-Strafnorm, um dadurch die freie Meinungsäusserung zu erreichen. Sie kam jedoch nicht zustande, da die Schweizer Demokraten die 100’000 benötigten Unterschriften im Zeitraum vom 7. August 2007 zum 7. Februar 2009 nicht bei der Bundeskanzlei einreichen konnten. (de)
- Die eidgenössische Volksinitiative «Für freie Meinungsäusserung – weg mit dem Maulkorb!» war eine Volksinitiative der Schweizer Demokraten. Sie forderte die Streichung der Rassismus-Strafnorm, um dadurch die freie Meinungsäusserung zu erreichen. Sie kam jedoch nicht zustande, da die Schweizer Demokraten die 100’000 benötigten Unterschriften im Zeitraum vom 7. August 2007 zum 7. Februar 2009 nicht bei der Bundeskanzlei einreichen konnten. (de)
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- Eidgenössische Volksinitiative «Für freie Meinungsäusserung – weg mit dem Maulkorb!» (de)
- Eidgenössische Volksinitiative «Für freie Meinungsäusserung – weg mit dem Maulkorb!» (de)
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