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- Der Begriff Bundeslöschtage oder auch Aktion Löschtaste bezeichnet das ungeklärte Verschwinden von Akten und Computerdaten des deutschen Bundeskanzleramts am Ende der Regierungszeit von Helmut Kohl (CDU) im September/Oktober 1998, unmittelbar vor der Übernahme des Amts durch Gerhard Schröder (SPD). Die Vorgänge wurden Gegenstand eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages. Die Arbeit des Ausschusses unter Burkhard Hirsch (FDP) führte zu heftigen innenpolitischen Kontroversen. Es kam auch zu staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen Beamte des Bundeskanzleramts. Der Bericht des Untersuchungsausschusses wurde der Öffentlichkeit zunächst nicht zugänglich gemacht, wurde später aber über einzelne Medien bekannt. Im Rahmen eines Vergleichs wurde im Fall eines der zunächst beschuldigten Beamten später vom Bundeskanzleramt unter Angela Merkel (CDU) festgestellt, dass der „Vorwurf der rechtswidrigen zentralen Datenlöschung […] unbegründet“ gewesen sei. Die Staatsanwaltschaft Bonn stellte das Verfahren ein. Insgesamt stellte sich heraus, dass einzelne Datenbestände gelöscht wurden und mehrere Akten zu politisch hochsensiblen Themen, die politische Affären und Fälle mit Korruptionsvorwürfen tangierten, dauerhaft verschwunden sind. Die Verantwortlichkeiten wurden jedoch im Einzelnen nicht geklärt, da die ermittelnde Staatsanwaltschaft keinen ausreichenden Tatverdacht feststellte, um strafrechtliche Hauptverfahren gegen einzelne Personen zu beginnen. Der leitende Staatsanwalt betonte ausdrücklich, dass die Einstellung des gerichtlichen Untersuchungsverfahrens keine Wertung dazu darstelle, ob die Vorgänge auch politisch in Ordnung gewesen seien. (de)
- Der Begriff Bundeslöschtage oder auch Aktion Löschtaste bezeichnet das ungeklärte Verschwinden von Akten und Computerdaten des deutschen Bundeskanzleramts am Ende der Regierungszeit von Helmut Kohl (CDU) im September/Oktober 1998, unmittelbar vor der Übernahme des Amts durch Gerhard Schröder (SPD). Die Vorgänge wurden Gegenstand eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages. Die Arbeit des Ausschusses unter Burkhard Hirsch (FDP) führte zu heftigen innenpolitischen Kontroversen. Es kam auch zu staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen Beamte des Bundeskanzleramts. Der Bericht des Untersuchungsausschusses wurde der Öffentlichkeit zunächst nicht zugänglich gemacht, wurde später aber über einzelne Medien bekannt. Im Rahmen eines Vergleichs wurde im Fall eines der zunächst beschuldigten Beamten später vom Bundeskanzleramt unter Angela Merkel (CDU) festgestellt, dass der „Vorwurf der rechtswidrigen zentralen Datenlöschung […] unbegründet“ gewesen sei. Die Staatsanwaltschaft Bonn stellte das Verfahren ein. Insgesamt stellte sich heraus, dass einzelne Datenbestände gelöscht wurden und mehrere Akten zu politisch hochsensiblen Themen, die politische Affären und Fälle mit Korruptionsvorwürfen tangierten, dauerhaft verschwunden sind. Die Verantwortlichkeiten wurden jedoch im Einzelnen nicht geklärt, da die ermittelnde Staatsanwaltschaft keinen ausreichenden Tatverdacht feststellte, um strafrechtliche Hauptverfahren gegen einzelne Personen zu beginnen. Der leitende Staatsanwalt betonte ausdrücklich, dass die Einstellung des gerichtlichen Untersuchungsverfahrens keine Wertung dazu darstelle, ob die Vorgänge auch politisch in Ordnung gewesen seien. (de)
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- Der Begriff Bundeslöschtage oder auch Aktion Löschtaste bezeichnet das ungeklärte Verschwinden von Akten und Computerdaten des deutschen Bundeskanzleramts am Ende der Regierungszeit von Helmut Kohl (CDU) im September/Oktober 1998, unmittelbar vor der Übernahme des Amts durch Gerhard Schröder (SPD). Die Vorgänge wurden Gegenstand eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages. Die Arbeit des Ausschusses unter Burkhard Hirsch (FDP) führte zu heftigen innenpolitischen Kontroversen. Es kam auch zu staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen Beamte des Bundeskanzleramts. Der Bericht des Untersuchungsausschusses wurde der Öffentlichkeit zunächst nicht zugänglich gemacht, wurde später aber über einzelne Medien bekannt. (de)
- Der Begriff Bundeslöschtage oder auch Aktion Löschtaste bezeichnet das ungeklärte Verschwinden von Akten und Computerdaten des deutschen Bundeskanzleramts am Ende der Regierungszeit von Helmut Kohl (CDU) im September/Oktober 1998, unmittelbar vor der Übernahme des Amts durch Gerhard Schröder (SPD). Die Vorgänge wurden Gegenstand eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages. Die Arbeit des Ausschusses unter Burkhard Hirsch (FDP) führte zu heftigen innenpolitischen Kontroversen. Es kam auch zu staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen Beamte des Bundeskanzleramts. Der Bericht des Untersuchungsausschusses wurde der Öffentlichkeit zunächst nicht zugänglich gemacht, wurde später aber über einzelne Medien bekannt. (de)
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- Bundeslöschtage (de)
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