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dbpedia-de:Abmahnung

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Abmahnung

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Eine Abmahnung ist die formale Aufforderung, eine bestimmte Handlung oder ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Grundsätzlich sind Abmahnungen für jeden Bereich zivilrechtlicher Unterlassungsansprüche und in jedem vertraglichen Dauerschuldverhältnis einsetzbar. Besondere Bedeutung hat die Abmahnung allerdings im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im Wettbewerbsrecht, im Urheberrecht und im Markenrecht. Aber auch im Arbeitsrecht können Abmahnungen ausgesprochen werden.

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wikipedia-de:Abmahnung

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4 1

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Friederike DeCoite, Thomas Muschiol Pascal Croset, Markus Dobler Heinz-Josef Eichhorn

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2006 2012 2009

prop-de:kommentar

Früher mit der ISBN 3-448-06546-3

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Frankfurt am Main Planegg/München Wiesbaden

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Eine Abmahnung ist die formale Aufforderung, eine bestimmte Handlung oder ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Grundsätzlich sind Abmahnungen für jeden Bereich zivilrechtlicher Unterlassungsansprüche und in jedem vertraglichen Dauerschuldverhältnis einsetzbar. Besondere Bedeutung hat die Abmahnung allerdings im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im Wettbewerbsrecht, im Urheberrecht und im Markenrecht. Aber auch im Arbeitsrecht können Abmahnungen ausgesprochen werden. Im Wettbewerbsrecht werden 90 bis 95 % aller Verstöße im Abmahnverfahren erledigt. Ursprünglich wurde die Abmahnung als Geschäftsführung ohne Auftrag verstanden, teilweise wurde sie auch als gewohnheitsrechtliches Instrument angesehen. Inzwischen ist die Abmahnung, zum Beispiel im deutschen § 12 UWG, auch gesetzlich geregelt. In Österreich spricht man von einer Unterlassungsaufforderung. In der Schweiz ist die Abmahnung insbesondere im Arbeitsrecht, im Baurecht und im gewerblichen Rechtsschutz bekannt, jedoch nicht allgemein gesetzlich geregelt. Ein bedeutender Unterschied zur Abmahnung in Deutschland und Österreich ist, dass die Anwaltskosten der Abmahnung außergerichtlich nicht auf den Abgemahnten überwälzt werden können. Somit hat in der Schweiz der Abmahnende die entstehenden Kosten einer Abmahnung zu tragen. Die Abmahnung ist in Deutschland nach § 314 Abs. 2 BGB ausdrücklich als Voraussetzung für die Kündigung von Dauerschuldverhältnissen aus wichtigem Grund oder für den Rücktritt von einem gegenseitigen Vertrag vorgesehen.

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978-3-7663-3931-7 978-3-8349-2959-4 3-448-07742-9

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Die rechtssichere Abmahnung – Ein Leitfaden für Personalabteilung und Geschäftsführung Abmahnung und Kündigung – was tun? Abmahnung – was tun?

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dbpedia-de:Abmahnungsschreiben

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dbpedia-de:Abmahnung

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dbpedia-de:Abmahnwelle

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dbpedia-de:Abmahnung

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dbpedia-de:Strafbewehrte_Unterlassungserklärung

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dbpedia-de:Abmahnung

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dbpedia-de:Unterlassungsanordnung

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dbpedia-de:Abmahnung

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dbpedia-de:Unterlassungsaufforderung

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dbpedia-de:Abmahnung

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wikipedia-de:Abmahnung

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dbpedia-de:Abmahnung