Der Senat Wowereit IV war vom 24. November 2011 bis zum 11. Dezember 2014 die Landesregierung von Berlin. Am 24. November 2011 wurde Klaus Wowereit wieder zum Regierenden Bürgermeister der Stadt gewählt, sein Senat wurde am 1. Dezember 2011 vereidigt. Nach Wowereits Rücktritt zum 11. Dezember 2014 bildete der Senat Müller die neue Landesregierung.

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  • Der Senat Wowereit IV war vom 24. November 2011 bis zum 11. Dezember 2014 die Landesregierung von Berlin. Am 24. November 2011 wurde Klaus Wowereit wieder zum Regierenden Bürgermeister der Stadt gewählt, sein Senat wurde am 1. Dezember 2011 vereidigt. Nach Wowereits Rücktritt zum 11. Dezember 2014 bildete der Senat Müller die neue Landesregierung. Nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin (17. Wahlperiode) vom 18. September 2011 wären sowohl eine rot-grüne als auch eine rot-schwarze Koalition möglich gewesen. Die SPD entschied sich entgegen der allgemeinen Erwartung nach Sondierungen und einer ersten gescheiterten rot-grünen Verhandlungsrunde für die Aushandlung einer Großen Koalition mit der CDU. Große Diskussion gab es bereits vor der Konstitution des Senats um die Ressortzuschnitte. So wurde die Trennung von Forschung und Wissenschaft in zwei unterschiedliche Senatsverwaltungen vor allem von Vertretern der Wissenschaft und Hochschulen stark kritisiert. Der Senatsverwaltung für Wirtschaft wird zukünftig der Bereich Forschung zugeschrieben, die Wissenschaft bleibt im Ressort für Bildung. Nach elf Tagen im Amt trat Michael Braun (CDU) als Justiz- und Verbraucherschutzsenator zurück, nachdem er sich mit massiven Vorwürfen wegen einer Immobilienaffäre konfrontiert sah. Bis zur Ernennung von Thomas Heilmann am 12. Januar 2012 führte Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) kommissarisch die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz. Nach knapp einem Jahr bat auch Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz (parteilos, auf Vorschlag der CDU) den Regierenden Bürgermeister um Entlassung. Infolge der Diskussion um die Ausschreibung des Nachfolgers der landeseigenen Messegesellschaft, bei der von Obernitz ohne Absprache des Messe-Aufsichtsrates die Nachfolge des Geschäftsführers ausgeschrieben hatte, ließ CDU-Parteichef und Innensenator Henkel mitteilen, dass er sich von Frau von Obernitz trennen werde. Die Entlassung erfolgte am 11. September 2012. Am 27. September 2012 wurde Cornelia Yzer (CDU) zu ihrer Nachfolgerin ernannt. (de)
  • Der Senat Wowereit IV war vom 24. November 2011 bis zum 11. Dezember 2014 die Landesregierung von Berlin. Am 24. November 2011 wurde Klaus Wowereit wieder zum Regierenden Bürgermeister der Stadt gewählt, sein Senat wurde am 1. Dezember 2011 vereidigt. Nach Wowereits Rücktritt zum 11. Dezember 2014 bildete der Senat Müller die neue Landesregierung. Nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin (17. Wahlperiode) vom 18. September 2011 wären sowohl eine rot-grüne als auch eine rot-schwarze Koalition möglich gewesen. Die SPD entschied sich entgegen der allgemeinen Erwartung nach Sondierungen und einer ersten gescheiterten rot-grünen Verhandlungsrunde für die Aushandlung einer Großen Koalition mit der CDU. Große Diskussion gab es bereits vor der Konstitution des Senats um die Ressortzuschnitte. So wurde die Trennung von Forschung und Wissenschaft in zwei unterschiedliche Senatsverwaltungen vor allem von Vertretern der Wissenschaft und Hochschulen stark kritisiert. Der Senatsverwaltung für Wirtschaft wird zukünftig der Bereich Forschung zugeschrieben, die Wissenschaft bleibt im Ressort für Bildung. Nach elf Tagen im Amt trat Michael Braun (CDU) als Justiz- und Verbraucherschutzsenator zurück, nachdem er sich mit massiven Vorwürfen wegen einer Immobilienaffäre konfrontiert sah. Bis zur Ernennung von Thomas Heilmann am 12. Januar 2012 führte Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) kommissarisch die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz. Nach knapp einem Jahr bat auch Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz (parteilos, auf Vorschlag der CDU) den Regierenden Bürgermeister um Entlassung. Infolge der Diskussion um die Ausschreibung des Nachfolgers der landeseigenen Messegesellschaft, bei der von Obernitz ohne Absprache des Messe-Aufsichtsrates die Nachfolge des Geschäftsführers ausgeschrieben hatte, ließ CDU-Parteichef und Innensenator Henkel mitteilen, dass er sich von Frau von Obernitz trennen werde. Die Entlassung erfolgte am 11. September 2012. Am 27. September 2012 wurde Cornelia Yzer (CDU) zu ihrer Nachfolgerin ernannt. (de)
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  • Der Senat Wowereit IV war vom 24. November 2011 bis zum 11. Dezember 2014 die Landesregierung von Berlin. Am 24. November 2011 wurde Klaus Wowereit wieder zum Regierenden Bürgermeister der Stadt gewählt, sein Senat wurde am 1. Dezember 2011 vereidigt. Nach Wowereits Rücktritt zum 11. Dezember 2014 bildete der Senat Müller die neue Landesregierung. (de)
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