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- Das Referendum in den Niederlanden über das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine war ein nationales konsultatives Referendum über die Zustimmung der Niederlande zum Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Atomgemeinschaft, ihren 28 Mitgliedstaaten und der Ukraine, das am 6. April 2016 in den Niederlanden stattfand. Rechtsgrundlage des Referendums war das am 1. Juli 2015 angenommene Gesetz zum konsultativen Referendum. Dadurch war es möglich, eine Volksbefragung über ein bereits angenommenes Gesetz zu beantragen, falls innerhalb von sechs Wochen 300.000 Unterschriften von Wahlberechtigten eingereicht werden. Die Aktionsgruppe GeenPeil, eine Partnerschaft zwischen der Website GeenStijl und den Bürgerinitiativen Burgercomité-EU und Forum voor Democratie, setzen sich dafür ein, die notwendigen Unterschriften zu sammeln. Insgesamt wurden 427.939 gültige Unterschriften beim Wahlrat eingereicht. Damit wurde das nötige Quorum von 300.000 Stimmen erreicht. Das Referendum fand am Mittwoch, den 6. April 2016, während der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft, statt. Es hatte einen korrigierenden Charakter und war nicht verbindlich, aber das Inkrafttreten des Genehmigungsgesetzes sollte bei negativem Ausgang des Referendums eine erneute Zustimmung durch die Zweite und die Erste Kammer der Generalstaaten erfordern. Das Ergebnis des Referendums war erst bei einer Wahlbeteiligung von mindestens 30 % gültig. Die den Wählern vorgelegte, mit „Für“, „Gegen“ oder einer Enthaltung zu beantwortende Frage lautete: “Bent u voor of tegen de wet tot goedkeuring van de Associatieovereenkomst tussen de Europese Unie en Oekraïne?” „Sind Sie für oder gegen das Gesetz zur Genehmigung des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Ukraine?“ – Frage des Referendums vom 6. April 2016 61 % der Abstimmenden votierten gegen den Vertrag. Die Wahlbeteiligung betrug 32,28 %. (de)
- Das Referendum in den Niederlanden über das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine war ein nationales konsultatives Referendum über die Zustimmung der Niederlande zum Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Atomgemeinschaft, ihren 28 Mitgliedstaaten und der Ukraine, das am 6. April 2016 in den Niederlanden stattfand. Rechtsgrundlage des Referendums war das am 1. Juli 2015 angenommene Gesetz zum konsultativen Referendum. Dadurch war es möglich, eine Volksbefragung über ein bereits angenommenes Gesetz zu beantragen, falls innerhalb von sechs Wochen 300.000 Unterschriften von Wahlberechtigten eingereicht werden. Die Aktionsgruppe GeenPeil, eine Partnerschaft zwischen der Website GeenStijl und den Bürgerinitiativen Burgercomité-EU und Forum voor Democratie, setzen sich dafür ein, die notwendigen Unterschriften zu sammeln. Insgesamt wurden 427.939 gültige Unterschriften beim Wahlrat eingereicht. Damit wurde das nötige Quorum von 300.000 Stimmen erreicht. Das Referendum fand am Mittwoch, den 6. April 2016, während der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft, statt. Es hatte einen korrigierenden Charakter und war nicht verbindlich, aber das Inkrafttreten des Genehmigungsgesetzes sollte bei negativem Ausgang des Referendums eine erneute Zustimmung durch die Zweite und die Erste Kammer der Generalstaaten erfordern. Das Ergebnis des Referendums war erst bei einer Wahlbeteiligung von mindestens 30 % gültig. Die den Wählern vorgelegte, mit „Für“, „Gegen“ oder einer Enthaltung zu beantwortende Frage lautete: “Bent u voor of tegen de wet tot goedkeuring van de Associatieovereenkomst tussen de Europese Unie en Oekraïne?” „Sind Sie für oder gegen das Gesetz zur Genehmigung des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Ukraine?“ – Frage des Referendums vom 6. April 2016 61 % der Abstimmenden votierten gegen den Vertrag. Die Wahlbeteiligung betrug 32,28 %. (de)
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- Frage des Referendums vom 6. April 2016
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prop-de:text
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- Bent u voor of tegen de wet tot goedkeuring van de Associatieovereenkomst tussen de Europese Unie en Oekraïne?
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prop-de:übersetzung
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- Sind Sie für oder gegen das Gesetz zur Genehmigung des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Ukraine?
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- Das Referendum in den Niederlanden über das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine war ein nationales konsultatives Referendum über die Zustimmung der Niederlande zum Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Atomgemeinschaft, ihren 28 Mitgliedstaaten und der Ukraine, das am 6. April 2016 in den Niederlanden stattfand. Rechtsgrundlage des Referendums war das am 1. Juli 2015 angenommene Gesetz zum konsultativen Referendum. Dadurch war es möglich, eine Volksbefragung über ein bereits angenommenes Gesetz zu beantragen, falls innerhalb von sechs Wochen 300.000 Unterschriften von Wahlberechtigten eingereicht werden. Die Aktionsgruppe GeenPeil, eine Partnerschaft zwischen der Website GeenStijl und den Bürgerinitiativen Burgercomité-EU (de)
- Das Referendum in den Niederlanden über das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine war ein nationales konsultatives Referendum über die Zustimmung der Niederlande zum Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Atomgemeinschaft, ihren 28 Mitgliedstaaten und der Ukraine, das am 6. April 2016 in den Niederlanden stattfand. Rechtsgrundlage des Referendums war das am 1. Juli 2015 angenommene Gesetz zum konsultativen Referendum. Dadurch war es möglich, eine Volksbefragung über ein bereits angenommenes Gesetz zu beantragen, falls innerhalb von sechs Wochen 300.000 Unterschriften von Wahlberechtigten eingereicht werden. Die Aktionsgruppe GeenPeil, eine Partnerschaft zwischen der Website GeenStijl und den Bürgerinitiativen Burgercomité-EU (de)
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- Referendum in den Niederlanden über das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine (de)
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