Pegida (kurz für Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes; Eigenschreibung PEGIDA) ist eine islam- und fremdenfeindliche sowie weithin als rechtspopulistisch klassifizierte Organisation. Sie veranstaltet seit dem 20. Oktober 2014 in Dresden Demonstrationen gegen eine von ihr behauptete Islamisierung und die Einwanderungs- und Asylpolitik Deutschlands und Europas, welche regelmäßig von Gegenveranstaltungen begleitet werden. Ähnliche, deutlich kleinere Demonstrationen finden, zum Teil durch rechtsextreme Personen oder Gruppierungen angemeldet und organisiert, in weiteren Städten statt.

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  • Pegida (kurz für Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes; Eigenschreibung PEGIDA) ist eine islam- und fremdenfeindliche sowie weithin als rechtspopulistisch klassifizierte Organisation. Sie veranstaltet seit dem 20. Oktober 2014 in Dresden Demonstrationen gegen eine von ihr behauptete Islamisierung und die Einwanderungs- und Asylpolitik Deutschlands und Europas, welche regelmäßig von Gegenveranstaltungen begleitet werden. Ähnliche, deutlich kleinere Demonstrationen finden, zum Teil durch rechtsextreme Personen oder Gruppierungen angemeldet und organisiert, in weiteren Städten statt. Seit dem 19. Dezember 2014 ist die Dresdner Gruppe unter dem Kürzel PEGIDA als Verein eingetragen. Gründer und Vorsitzender des Vereins ist Lutz Bachmann. Nach dem Bekanntwerden seiner ausländerfeindlichen Äußerungen traten sechs Mitgründer um Kathrin Oertel im Januar 2015 aus und gründeten den neuen Verein „Direkte Demokratie für Europa“. Bereits im März 2015 schied Oertel, zusammen mit René Jahn, dort wieder aus. Bei Pegida in Dresden treten neurechte und rechtspopulistische Akteure aus Deutschland und anderen Staaten Europas auf, unter ihnen bislang beispielsweise der niederländische Politiker Geert Wilders, der Mitbegründer des privaten Instituts für Staatspolitik und Publizist Götz Kubitschek sowie der Schriftsteller Akif Pirinçci. Gegen mehrere Pegida-Organisatoren sind Strafverfahren anhängig. Der mehrfach vorbestrafte Bachmann wurde im Herbst 2015 wegen Volksverhetzung angeklagt, gegen einen Münchener Pegida-Vorstand wird wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und gegen einen Nürnberger Organisator wegen geplanter Anschläge auf Flüchtlingsheime ermittelt. Auch gegen den Gastredner Pirinçci hat die Staatsanwaltschaft im Oktober 2015 Ermittlungen wegen Volksverhetzung eingeleitet. Insgesamt zählten die Behörden von Oktober 2014 – der ersten Pegida-Demonstration in Dresden – bis November 2015 940 Straftaten. Die Delikte reichen von Körperverletzung über Beleidigung und Bedrohung bis zum Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Wissenschaftler, Politiker, Vertreter von Religionsgemeinschaften und weitere zivilgesellschaftliche Organisationen warnen vor Nationalismus, Islamfeindlichkeit, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, die von diesen Demonstrationen ausgingen. Verfassungsschutzbehörden der Länder weisen auf rechtsextreme Tendenzen bei Ablegern von Pegida hin. Insgesamt radikalisiere sich die Bewegung 2015. Ob mit Pegida-Organisatoren oder Demonstranten ein Dialog geführt werden kann und soll, wird kontrovers diskutiert. Verschiedene Beobachter erkennen einen Zusammenhang des deutlichen Anstiegs der Anschläge auf Asylbewerberheime mit der Pegidabewegung. Von führenden deutschen Politikern wurde namentlich Pegida nach dem Mordanschlag eines mutmaßlichen Rechtsextremisten auf die damalige Kölner OB-Kandidatin Henriette Reker vorgeworfen, den geistigen Boden für die Tat bereitet zu haben. Außerdem berichten in Dresden lebende Ausländer, seit 2014 sei Alltagsrassismus stärker und sichtbarer geworden. (de)
  • Pegida (kurz für Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes; Eigenschreibung PEGIDA) ist eine islam- und fremdenfeindliche sowie weithin als rechtspopulistisch klassifizierte Organisation. Sie veranstaltet seit dem 20. Oktober 2014 in Dresden Demonstrationen gegen eine von ihr behauptete Islamisierung und die Einwanderungs- und Asylpolitik Deutschlands und Europas, welche regelmäßig von Gegenveranstaltungen begleitet werden. Ähnliche, deutlich kleinere Demonstrationen finden, zum Teil durch rechtsextreme Personen oder Gruppierungen angemeldet und organisiert, in weiteren Städten statt. Seit dem 19. Dezember 2014 ist die Dresdner Gruppe unter dem Kürzel PEGIDA als Verein eingetragen. Gründer und Vorsitzender des Vereins ist Lutz Bachmann. Nach dem Bekanntwerden seiner ausländerfeindlichen Äußerungen traten sechs Mitgründer um Kathrin Oertel im Januar 2015 aus und gründeten den neuen Verein „Direkte Demokratie für Europa“. Bereits im März 2015 schied Oertel, zusammen mit René Jahn, dort wieder aus. Bei Pegida in Dresden treten neurechte und rechtspopulistische Akteure aus Deutschland und anderen Staaten Europas auf, unter ihnen bislang beispielsweise der niederländische Politiker Geert Wilders, der Mitbegründer des privaten Instituts für Staatspolitik und Publizist Götz Kubitschek sowie der Schriftsteller Akif Pirinçci. Gegen mehrere Pegida-Organisatoren sind Strafverfahren anhängig. Der mehrfach vorbestrafte Bachmann wurde im Herbst 2015 wegen Volksverhetzung angeklagt, gegen einen Münchener Pegida-Vorstand wird wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und gegen einen Nürnberger Organisator wegen geplanter Anschläge auf Flüchtlingsheime ermittelt. Auch gegen den Gastredner Pirinçci hat die Staatsanwaltschaft im Oktober 2015 Ermittlungen wegen Volksverhetzung eingeleitet. Insgesamt zählten die Behörden von Oktober 2014 – der ersten Pegida-Demonstration in Dresden – bis November 2015 940 Straftaten. Die Delikte reichen von Körperverletzung über Beleidigung und Bedrohung bis zum Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Wissenschaftler, Politiker, Vertreter von Religionsgemeinschaften und weitere zivilgesellschaftliche Organisationen warnen vor Nationalismus, Islamfeindlichkeit, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, die von diesen Demonstrationen ausgingen. Verfassungsschutzbehörden der Länder weisen auf rechtsextreme Tendenzen bei Ablegern von Pegida hin. Insgesamt radikalisiere sich die Bewegung 2015. Ob mit Pegida-Organisatoren oder Demonstranten ein Dialog geführt werden kann und soll, wird kontrovers diskutiert. Verschiedene Beobachter erkennen einen Zusammenhang des deutlichen Anstiegs der Anschläge auf Asylbewerberheime mit der Pegidabewegung. Von führenden deutschen Politikern wurde namentlich Pegida nach dem Mordanschlag eines mutmaßlichen Rechtsextremisten auf die damalige Kölner OB-Kandidatin Henriette Reker vorgeworfen, den geistigen Boden für die Tat bereitet zu haben. Außerdem berichten in Dresden lebende Ausländer, seit 2014 sei Alltagsrassismus stärker und sichtbarer geworden. (de)
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  • ( ) Polizei Sachsen
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