Nejire Kokkai (jap. ねじれ国会, dt. etwa „verdrehtes Parlament“) bezeichnet in der japanischen Politik die Situation, wenn die beiden Kammern des Kokkai von unterschiedlichen Mehrheiten kontrolliert werden. In dieser Situation verzögern sich Gesetzesvorhaben der Regierung, da das Shūgiin, das Unterhaus, das im Konfliktfall auch den Premierminister bestimmt, das Sangiin, das Oberhaus, nur mit einer Zweidrittelmehrheit überstimmen kann.

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  • Nejire Kokkai (jap. ねじれ国会, dt. etwa „verdrehtes Parlament“) bezeichnet in der japanischen Politik die Situation, wenn die beiden Kammern des Kokkai von unterschiedlichen Mehrheiten kontrolliert werden. In dieser Situation verzögern sich Gesetzesvorhaben der Regierung, da das Shūgiin, das Unterhaus, das im Konfliktfall auch den Premierminister bestimmt, das Sangiin, das Oberhaus, nur mit einer Zweidrittelmehrheit überstimmen kann. In der unmittelbaren Nachkriegszeit war die Ryokufūkai die stärkste Fraktion im Sangiin, die zur Zusammenarbeit mit Mitte-links- und Mitte-rechts-Kabinetten bereit war. Später verfügte die 1955 gegründete Liberaldemokratische Partei (LDP) über Jahrzehnte über eine sichere Mehrheit in beiden Häusern. Erstmals seit ihrer Gründung entstand ein Nejire Kokkai nach der Sangiin-Wahl 1989, als die Opposition unter Führung der Sozialistischen Partei Japans eine Mehrheit in der zweiten Kammer errang. Nach dem erstmaligen Machtverlust der LDP 1993 kam es mehrfach zu dieser Situation, so auch nach den Wahlen von 1998, 2007 und 2010. (de)
  • Nejire Kokkai (jap. ねじれ国会, dt. etwa „verdrehtes Parlament“) bezeichnet in der japanischen Politik die Situation, wenn die beiden Kammern des Kokkai von unterschiedlichen Mehrheiten kontrolliert werden. In dieser Situation verzögern sich Gesetzesvorhaben der Regierung, da das Shūgiin, das Unterhaus, das im Konfliktfall auch den Premierminister bestimmt, das Sangiin, das Oberhaus, nur mit einer Zweidrittelmehrheit überstimmen kann. In der unmittelbaren Nachkriegszeit war die Ryokufūkai die stärkste Fraktion im Sangiin, die zur Zusammenarbeit mit Mitte-links- und Mitte-rechts-Kabinetten bereit war. Später verfügte die 1955 gegründete Liberaldemokratische Partei (LDP) über Jahrzehnte über eine sichere Mehrheit in beiden Häusern. Erstmals seit ihrer Gründung entstand ein Nejire Kokkai nach der Sangiin-Wahl 1989, als die Opposition unter Führung der Sozialistischen Partei Japans eine Mehrheit in der zweiten Kammer errang. Nach dem erstmaligen Machtverlust der LDP 1993 kam es mehrfach zu dieser Situation, so auch nach den Wahlen von 1998, 2007 und 2010. (de)
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  • Nejire Kokkai (jap. ねじれ国会, dt. etwa „verdrehtes Parlament“) bezeichnet in der japanischen Politik die Situation, wenn die beiden Kammern des Kokkai von unterschiedlichen Mehrheiten kontrolliert werden. In dieser Situation verzögern sich Gesetzesvorhaben der Regierung, da das Shūgiin, das Unterhaus, das im Konfliktfall auch den Premierminister bestimmt, das Sangiin, das Oberhaus, nur mit einer Zweidrittelmehrheit überstimmen kann. (de)
  • Nejire Kokkai (jap. ねじれ国会, dt. etwa „verdrehtes Parlament“) bezeichnet in der japanischen Politik die Situation, wenn die beiden Kammern des Kokkai von unterschiedlichen Mehrheiten kontrolliert werden. In dieser Situation verzögern sich Gesetzesvorhaben der Regierung, da das Shūgiin, das Unterhaus, das im Konfliktfall auch den Premierminister bestimmt, das Sangiin, das Oberhaus, nur mit einer Zweidrittelmehrheit überstimmen kann. (de)
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  • Nejire Kokkai (de)
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