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- Die Benetton-Entscheidungen (auch bekannt unter den Bezeichnungen Benetton I und II oder Schockwerbung oder HIV-Positive I und HIV-Positive II) sind eine Reihe von Entscheidungen des deutschen Bundesverfassungsgerichts, mit denen Werbeverbote zu Gunsten der Presse- und Meinungsfreiheit aufgehoben wurden. Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. hatte ab Anfang der 1990er Jahre über mehrere Instanzen bis hin zum Bundesgerichtshof wiederholt ein Verbot des Abdrucks von umstrittenen Werbeanzeigen des italienischen Modeunternehmens Benetton in einer deutschen Zeitschrift erwirkt. Das vom Zeitschriften-Verlag angerufene Bundesverfassungsgericht ordnet in den Benetton-Entscheidungen jedes Grundrecht als Konkretisierung der Menschenwürde an und stellt besondere Anforderungen für seine Einschränkung auf, soll sie gerade mit Hinweis auf die Menschenwürde erfolgen dürfen. Gleichwohl entwickelt es seine ständige Rechtsprechung weiter, wonach der Meinungsfreiheit unter demokratischen Aspekten eine besondere Rolle zukommt und dieses Grundrecht daher besonders intensiv zu schützen ist. (de)
- Die Benetton-Entscheidungen (auch bekannt unter den Bezeichnungen Benetton I und II oder Schockwerbung oder HIV-Positive I und HIV-Positive II) sind eine Reihe von Entscheidungen des deutschen Bundesverfassungsgerichts, mit denen Werbeverbote zu Gunsten der Presse- und Meinungsfreiheit aufgehoben wurden. Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. hatte ab Anfang der 1990er Jahre über mehrere Instanzen bis hin zum Bundesgerichtshof wiederholt ein Verbot des Abdrucks von umstrittenen Werbeanzeigen des italienischen Modeunternehmens Benetton in einer deutschen Zeitschrift erwirkt. Das vom Zeitschriften-Verlag angerufene Bundesverfassungsgericht ordnet in den Benetton-Entscheidungen jedes Grundrecht als Konkretisierung der Menschenwürde an und stellt besondere Anforderungen für seine Einschränkung auf, soll sie gerade mit Hinweis auf die Menschenwürde erfolgen dürfen. Gleichwohl entwickelt es seine ständige Rechtsprechung weiter, wonach der Meinungsfreiheit unter demokratischen Aspekten eine besondere Rolle zukommt und dieses Grundrecht daher besonders intensiv zu schützen ist. (de)
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- § 1 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), Art. 1, 5 Grundgesetz
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- Benetton I: Zurückverweisung an den Bundesgerichtshof dessen neuerliche ablehnende Entscheidung zu Benetton II führte.
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- Gruner + Jahr AG & Co. KG gegen Urteile des Bundesgerichtshofs
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- Verfassungsbeschwerde eines Verlags gegen das Verbot, Werbebildanzeigen zu veröffentlichen aus Gründen des Wettbewerbs
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- Kühling, Jaeger, Hömig, Steiner, Hohmann-Dennhardt, Haas, Bryde
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- Die Benetton-Entscheidungen (auch bekannt unter den Bezeichnungen Benetton I und II oder Schockwerbung oder HIV-Positive I und HIV-Positive II) sind eine Reihe von Entscheidungen des deutschen Bundesverfassungsgerichts, mit denen Werbeverbote zu Gunsten der Presse- und Meinungsfreiheit aufgehoben wurden. (de)
- Die Benetton-Entscheidungen (auch bekannt unter den Bezeichnungen Benetton I und II oder Schockwerbung oder HIV-Positive I und HIV-Positive II) sind eine Reihe von Entscheidungen des deutschen Bundesverfassungsgerichts, mit denen Werbeverbote zu Gunsten der Presse- und Meinungsfreiheit aufgehoben wurden. (de)
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- Benetton-Entscheidungen (de)
- Benetton-Entscheidungen (de)
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