Verfassungsdurchbrechung beschreibt die Praxis, ein Gesetz in Kraft treten zu lassen, das mit der Verfassung des betreffenden Staates nicht zu vereinbaren ist. Gerechtfertigt wird dies mit der Begründung, das Gesetz habe eine qualifizierte Mehrheit hinter sich, mit der man auch die Verfassung ändern könnte.

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  • Verfassungsdurchbrechung beschreibt die Praxis, ein Gesetz in Kraft treten zu lassen, das mit der Verfassung des betreffenden Staates nicht zu vereinbaren ist. Gerechtfertigt wird dies mit der Begründung, das Gesetz habe eine qualifizierte Mehrheit hinter sich, mit der man auch die Verfassung ändern könnte. Peter Badura beschreibt als Verfassungsdurchbrechung, dass ein Gesetz mit qualifizierter Mehrheit in Verfassungsrang erhoben wird, ohne jedoch den Wortlaut der Verfassung dahingehend zu ändern, dass die Unvereinbarkeit aufgehoben würde. Damit wird die verfassungsgerichtliche Kontrolle des Gesetzes verhindert. Der Begriff wurde von Erwin Jacobi und Carl Schmitt geprägt. (de)
  • Verfassungsdurchbrechung beschreibt die Praxis, ein Gesetz in Kraft treten zu lassen, das mit der Verfassung des betreffenden Staates nicht zu vereinbaren ist. Gerechtfertigt wird dies mit der Begründung, das Gesetz habe eine qualifizierte Mehrheit hinter sich, mit der man auch die Verfassung ändern könnte. Peter Badura beschreibt als Verfassungsdurchbrechung, dass ein Gesetz mit qualifizierter Mehrheit in Verfassungsrang erhoben wird, ohne jedoch den Wortlaut der Verfassung dahingehend zu ändern, dass die Unvereinbarkeit aufgehoben würde. Damit wird die verfassungsgerichtliche Kontrolle des Gesetzes verhindert. Der Begriff wurde von Erwin Jacobi und Carl Schmitt geprägt. (de)
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  • Verfassungsdurchbrechung beschreibt die Praxis, ein Gesetz in Kraft treten zu lassen, das mit der Verfassung des betreffenden Staates nicht zu vereinbaren ist. Gerechtfertigt wird dies mit der Begründung, das Gesetz habe eine qualifizierte Mehrheit hinter sich, mit der man auch die Verfassung ändern könnte. (de)
  • Verfassungsdurchbrechung beschreibt die Praxis, ein Gesetz in Kraft treten zu lassen, das mit der Verfassung des betreffenden Staates nicht zu vereinbaren ist. Gerechtfertigt wird dies mit der Begründung, das Gesetz habe eine qualifizierte Mehrheit hinter sich, mit der man auch die Verfassung ändern könnte. (de)
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  • Verfassungsdurchbrechung (de)
  • Verfassungsdurchbrechung (de)
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