Patent-Troll (auch „Patenttroll“, „Patentjäger“, „Patenthai“ oder „Patentfreibeuter“) ist eine abwertende Bezeichnung für Personen oder Unternehmen, die Patente in einer nach Ansicht mancher Marktteilnehmer unangemessenen Weise benutzen. Es wird in diesem Zusammenhang Anwälten vorgeworfen, mit Unterstützung der Gerichte nach einer Lockerung von US-Patentgesetzen in den 1980er Jahren diese Patentgesetze zu missbrauchen um ungerechtfertigterweise Einnahmen zu erzeugen. Mitunter werden auch solche dazu gerechnet, die Patente erwerben, ohne jemals die einem Patent zugrunde liegende technische Erfindung einsetzen zu wollen. Dies ist aber problematisch, da es durchaus berechtigte Interessen [Beispiel Ru-486] gibt, Patente, die man nicht selbst ausübt gleichwohl zu verwerten. In diesem Falle spri

Property Value
dbo:abstract
  • Patent-Troll (auch „Patenttroll“, „Patentjäger“, „Patenthai“ oder „Patentfreibeuter“) ist eine abwertende Bezeichnung für Personen oder Unternehmen, die Patente in einer nach Ansicht mancher Marktteilnehmer unangemessenen Weise benutzen. Es wird in diesem Zusammenhang Anwälten vorgeworfen, mit Unterstützung der Gerichte nach einer Lockerung von US-Patentgesetzen in den 1980er Jahren diese Patentgesetze zu missbrauchen um ungerechtfertigterweise Einnahmen zu erzeugen. Mitunter werden auch solche dazu gerechnet, die Patente erwerben, ohne jemals die einem Patent zugrunde liegende technische Erfindung einsetzen zu wollen. Dies ist aber problematisch, da es durchaus berechtigte Interessen [Beispiel Ru-486] gibt, Patente, die man nicht selbst ausübt gleichwohl zu verwerten. In diesem Falle spricht man neutraler auch von Non-Practising-Entities (NPE). Nicht jede NPE ist damit auch zugleich ein Troll. Hierzu müssen vielmehr Umstände hinzutreten, welche die Verwertungsabsicht tatsächlich als unlauter erscheinen lassen, wie etwa die Geltendmachung sogenannter Trivialpatente, deren Beruhen auf erfinderischer Tätigkeit, vgl. § 4 PatG (Deutschland) bzw. Art. 56 EPÜ oder gar Neuheit, § 3 PatG (Deutschland), Art. 54 EPÜ oftmals bereits offensichtlich fragwürdig ist. (de)
  • Patent-Troll (auch „Patenttroll“, „Patentjäger“, „Patenthai“ oder „Patentfreibeuter“) ist eine abwertende Bezeichnung für Personen oder Unternehmen, die Patente in einer nach Ansicht mancher Marktteilnehmer unangemessenen Weise benutzen. Es wird in diesem Zusammenhang Anwälten vorgeworfen, mit Unterstützung der Gerichte nach einer Lockerung von US-Patentgesetzen in den 1980er Jahren diese Patentgesetze zu missbrauchen um ungerechtfertigterweise Einnahmen zu erzeugen. Mitunter werden auch solche dazu gerechnet, die Patente erwerben, ohne jemals die einem Patent zugrunde liegende technische Erfindung einsetzen zu wollen. Dies ist aber problematisch, da es durchaus berechtigte Interessen [Beispiel Ru-486] gibt, Patente, die man nicht selbst ausübt gleichwohl zu verwerten. In diesem Falle spricht man neutraler auch von Non-Practising-Entities (NPE). Nicht jede NPE ist damit auch zugleich ein Troll. Hierzu müssen vielmehr Umstände hinzutreten, welche die Verwertungsabsicht tatsächlich als unlauter erscheinen lassen, wie etwa die Geltendmachung sogenannter Trivialpatente, deren Beruhen auf erfinderischer Tätigkeit, vgl. § 4 PatG (Deutschland) bzw. Art. 56 EPÜ oder gar Neuheit, § 3 PatG (Deutschland), Art. 54 EPÜ oftmals bereits offensichtlich fragwürdig ist. (de)
dbo:individualisedGnd
  • 102578071X
dbo:originalTitle
  • Patent-Trolls in Europa – braucht das Patentrecht neue Grenzen? (de)
  • Patent-Trolls in Europa – braucht das Patentrecht neue Grenzen? (de)
dbo:wikiPageExternalLink
dbo:wikiPageID
  • 786727 (xsd:integer)
dbo:wikiPageRevisionID
  • 156606011 (xsd:integer)
prop-de:autor
  • Osterrieth, Christian
prop-de:jahr
  • 2009 (xsd:integer)
prop-de:remark
  • "Quelle: Wikipedia"
prop-de:typ
  • s
dc:publisher
  • GRUR
dct:subject
bibo:pages
  • 540–545
rdf:type
rdfs:comment
  • Patent-Troll (auch „Patenttroll“, „Patentjäger“, „Patenthai“ oder „Patentfreibeuter“) ist eine abwertende Bezeichnung für Personen oder Unternehmen, die Patente in einer nach Ansicht mancher Marktteilnehmer unangemessenen Weise benutzen. Es wird in diesem Zusammenhang Anwälten vorgeworfen, mit Unterstützung der Gerichte nach einer Lockerung von US-Patentgesetzen in den 1980er Jahren diese Patentgesetze zu missbrauchen um ungerechtfertigterweise Einnahmen zu erzeugen. Mitunter werden auch solche dazu gerechnet, die Patente erwerben, ohne jemals die einem Patent zugrunde liegende technische Erfindung einsetzen zu wollen. Dies ist aber problematisch, da es durchaus berechtigte Interessen [Beispiel Ru-486] gibt, Patente, die man nicht selbst ausübt gleichwohl zu verwerten. In diesem Falle spri (de)
  • Patent-Troll (auch „Patenttroll“, „Patentjäger“, „Patenthai“ oder „Patentfreibeuter“) ist eine abwertende Bezeichnung für Personen oder Unternehmen, die Patente in einer nach Ansicht mancher Marktteilnehmer unangemessenen Weise benutzen. Es wird in diesem Zusammenhang Anwälten vorgeworfen, mit Unterstützung der Gerichte nach einer Lockerung von US-Patentgesetzen in den 1980er Jahren diese Patentgesetze zu missbrauchen um ungerechtfertigterweise Einnahmen zu erzeugen. Mitunter werden auch solche dazu gerechnet, die Patente erwerben, ohne jemals die einem Patent zugrunde liegende technische Erfindung einsetzen zu wollen. Dies ist aber problematisch, da es durchaus berechtigte Interessen [Beispiel Ru-486] gibt, Patente, die man nicht selbst ausübt gleichwohl zu verwerten. In diesem Falle spri (de)
rdfs:label
  • Patent-Troll (de)
  • Patent-Troll (de)
owl:sameAs
prov:wasDerivedFrom
foaf:isPrimaryTopicOf
is dbo:wikiPageDisambiguates of
is dbo:wikiPageRedirects of
is foaf:primaryTopic of