| Property |
Value |
| dbo:abstract
|
- Die Konsultativabstimmung ist eine Form der Abstimmung in der Schweiz, welche keinen rechtlich bindenden Charakter hat. Eine solche Abstimmung kann in einem Wirtschaftsunternehmen anlässlich der Generalversammlung stattfinden, wird aber überwiegend auf Gemeindeebene abgehalten, um politische Geschäfte vorzubereiten. Das Bundesgericht hat eine Konsultativabstimmung auf Gemeindeebene betreffend einer Gemeindefusion als für den Kanton verbindlich erklärt. Hingegen wurde dem Kanton Schaffhausen eine Konsultativabstimmung mit einem ähnlichen Anliegen aufgrund fehlender rechtlicher Grundlage verwehrt. Seit 1987 besteht in der Schweizer Verfassung die Möglichkeit, den Stimmbürgern der Schweiz und ihrer Kantone mit einem direkten Gegenvorschlag ein doppeltes Ja mit einer Stichfrage zur Abstimmung vorzulegen. Dies stellte eine konsequente Weiterentwicklung einer Konsultativabstimmung in einer rechtlich bindende Form dar. (de)
- Die Konsultativabstimmung ist eine Form der Abstimmung in der Schweiz, welche keinen rechtlich bindenden Charakter hat. Eine solche Abstimmung kann in einem Wirtschaftsunternehmen anlässlich der Generalversammlung stattfinden, wird aber überwiegend auf Gemeindeebene abgehalten, um politische Geschäfte vorzubereiten. Das Bundesgericht hat eine Konsultativabstimmung auf Gemeindeebene betreffend einer Gemeindefusion als für den Kanton verbindlich erklärt. Hingegen wurde dem Kanton Schaffhausen eine Konsultativabstimmung mit einem ähnlichen Anliegen aufgrund fehlender rechtlicher Grundlage verwehrt. Seit 1987 besteht in der Schweizer Verfassung die Möglichkeit, den Stimmbürgern der Schweiz und ihrer Kantone mit einem direkten Gegenvorschlag ein doppeltes Ja mit einer Stichfrage zur Abstimmung vorzulegen. Dies stellte eine konsequente Weiterentwicklung einer Konsultativabstimmung in einer rechtlich bindende Form dar. (de)
|
| dbo:wikiPageID
| |
| dbo:wikiPageRevisionID
| |
| dct:subject
| |
| rdfs:comment
|
- Die Konsultativabstimmung ist eine Form der Abstimmung in der Schweiz, welche keinen rechtlich bindenden Charakter hat. Eine solche Abstimmung kann in einem Wirtschaftsunternehmen anlässlich der Generalversammlung stattfinden, wird aber überwiegend auf Gemeindeebene abgehalten, um politische Geschäfte vorzubereiten. (de)
- Die Konsultativabstimmung ist eine Form der Abstimmung in der Schweiz, welche keinen rechtlich bindenden Charakter hat. Eine solche Abstimmung kann in einem Wirtschaftsunternehmen anlässlich der Generalversammlung stattfinden, wird aber überwiegend auf Gemeindeebene abgehalten, um politische Geschäfte vorzubereiten. (de)
|
| rdfs:label
|
- Konsultativabstimmung (de)
- Konsultativabstimmung (de)
|
| owl:sameAs
| |
| prov:wasDerivedFrom
| |
| foaf:isPrimaryTopicOf
| |
| is foaf:primaryTopic
of | |
