Antiterrordatei
Die Antiterrordatei ist eine gemeinsame Datenbank von 38 verschiedenen deutschen Sicherheitsbehörden. Ziel der Datei ist es, weit im Vorfeld zu erkennen, ob jemandes Verhalten typischerweise dem eines potenziellen Attentäters ähnelt, und weiterhin, die Lücken zu schließen, die prinzipiell durch die Gewaltenteilung in demokratischen Staaten entstehen können und die eventuell bewirken, dass jemand von der einen Behörde verfolgt, von einer anderen aber geduldet oder sogar wiederum gefördert wird. Allgemeiner bezeichnet man solche Dateien, die Datensammlungsmethoden und die Zugriffsrechte als Fusion Center.
81–88
390–407
824664
152938699
Moritz Stilz, Jonas Ludwig
Heinrich Amadeus Wolff/Fabian Scheffczyk
Detlef Borchers
2007-02-28
2006-07-29
2013
2008
PDF; 1,5 MB
PDF
JSE
JA
Von der Anti-Terror-Gesetzgebung über die Anti-Terror-Datei zum „Schäuble-Katalog“
Innenminister einigen sich auf zentrale Anti-Terror-Datei
2014-12-24
Die Antiterrordatei ist eine gemeinsame Datenbank von 38 verschiedenen deutschen Sicherheitsbehörden. Ziel der Datei ist es, weit im Vorfeld zu erkennen, ob jemandes Verhalten typischerweise dem eines potenziellen Attentäters ähnelt, und weiterhin, die Lücken zu schließen, die prinzipiell durch die Gewaltenteilung in demokratischen Staaten entstehen können und die eventuell bewirken, dass jemand von der einen Behörde verfolgt, von einer anderen aber geduldet oder sogar wiederum gefördert wird. Allgemeiner bezeichnet man solche Dateien, die Datensammlungsmethoden und die Zugriffsrechte als Fusion Center. Zugriff haben folgende Inlands- und Auslandsgeheimdienste als auch Polizeibehörden:
* Staatsanwaltschaften
* Bundeskriminalamt
* Bundespolizei
* Bundesamt für Verfassungsschutz
* Militärischer Abschirmdienst
* Zollkriminalamt
* Bundesnachrichtendienst
* 16 Landeskriminalämter
* 16 Landesbehörden für Verfassungsschutz Die Datei ist in der Geheimhaltungsstufe Geheim eingestuft. Die Hardware für diese Datei (Datenbankserver) ist beim BKA installiert. Die anderen Dienststellen greifen über SINA-Boxen und SINA-Thin-Clients auf die Datei zu. Der Begriff Antiterrordatei ist ein politisches Schlagwort. Er kam auf infolge verschiedener muslimisch-fundamentalistisch motivierter Anschläge sowohl in den USA als auch in Europa und wurde nach den Terroranschlägen am 7. Juli 2005 in London in Deutschland diskutiert.
Verfassungsrechtliche Fragen der gemeinsamen Antiterrordatei von Polizei und Nachrichtendiensten
Zur Verfassungskonformität der Antiterrordatei. Besprechung des BVerfG-Urteils vom 24. April 2013